Gruppe der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Emmerthal

Berliner Str. 15 31860 Emmerthal

Gemeindeverwaltung Emmerthal Emmerthal, 19. April 2016

Berliner Str. 15

31860 Emmerthal

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.

Antrag zum Thema Nachtabschaltung

Wir beantragen die Ermittlung der genauen Kosten für die Aufhebung der Nachtabschaltung.

Begründung:

Der im Frühjahr 1998 einvernehmlich gefasste Beschluss der derzeitigen Nachtabschaltung soll durch eine Bürgerbefragung, zusammen mit der Kommunalwahl am 11. September, neu diskutiert werden. Wir unterstützen diese Bürgerbefragung, möchten aber im Vorfeld geklärt wissen, welche Mehrbelastungen für den Haushalt nach den neuesten Berechnungen auf uns zukommen würden, wenn die Bürgerbefragung mehrheitlich eine Beendigung der Nachtabschaltung ergibt.

In den letzten Jahren sind bereits ein Teil der Straßenlampen auf LED-Beleuchtung umgestellt worden, die restlichen sollen noch in den nächsten Jahren erneuert werden. Daher möchten wir folgende Fragen beantwortet haben:

Was kostet die Straßenbeleuchtung im jetzigen Ausbaustand und um welche Summe würde sie sich verändern bei einer durchgängigen Beleuchtung?

Wie verändern sich diese Zahlen bei den einzelnen Ausbaustufen?

Wie sehen die Einsparungen aus bei einer veränderten Nachtabschaltung von 24.00 – 04.00 Uhr?

Was kostet uns die noch anstehende Umrüstung in den nächsten Jahren?

Mit freundlichen Grüßen