Ortsratssitzung Emmerthal

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellung Sitzverlust Dajana Weitze 013/2023
4. Feststellung Sitzverlust Hans-Dieter Reich 014/2023
5. Übergang des Ortsratsmandats von Herrn Ernst Nitschke auf die Ersatzperson Stephan Stallmann gem. § 44 Abs. 1 Nds. Kommunalwahlgesetz 047/2023
6. Förmliche Verpflichtung der neuen Ortsratsmitglieder und Pflichtenbelehrung
7. Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin
8. Feststellung der Tagesordnung
9. Beschluss über die Wahl von zwei stellvertretenden Ortsbürgermeister/-innen
10. Wahl der stellv. Ortsbürgermeister/-innen
11. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2022
12. Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022 gemeinsame Sitzung des Rates und der Ortsräte
13. Erweiterung der Friedhofsgebühren- und Friedhofssatzung der Gemeinde Emmerthal um die Bestattungsarten Rasenreihengrab mit Urnenbestattung und halbanonyme Bestattungen. 004/2023-01
14. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Billigung des Entwurfs der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 125/2022-01
15. Bebauungsplan Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 126/2022-01
16. Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 037/2023
17. Verwendung Ortsratsmittel
18. Bericht der Verwaltung zu „Neue Formen der Mobilität“
19. Straßenverkehrsangelegenheiten
20. Mitteilungen und Anfragen