Ratsitzung

Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls vom 13.10.2022
4. Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022 (gemeinsame Sitzung mit den Ortsräten)
5. Entlassung des Ortsbrandmeisters Detlef Kraus der Freiwilligen Feuerwehr Hagenohsen auf eigenen Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis 128/2022
6. Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters Bernd Heißmeyer der Freiwilligen Feuerwehr Amelgatzen auf eigenen Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis 102/2022
7. Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters Jens Bodenberger der Freiwilligen Feuerwehr Amelgatzen 103/2022
8. Feuerwehrbedarfsplanungen für den Bereich der Ortschaft Börry 089/2022-01
9. Lebendige Zentren - Sanierungsverfahren "Zentrum"; Billigungsbeschluss über das überarbeitete Ergebnis des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts als Anmeldebegründung in das Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung". 127/2022
10. Anpassung der Ratsausschüsse an die Verwaltungsgliederung ab 01.01.2023 - 130/2022
11. Neufassung Betriebssatzung Gemeindewerke 116/2022
12. Umbildung/Neubildung von Ausschüssen ab 01.01.2023 gem. § 71 NKomVG i. V. m. § 73 NKomVG; hier: mögl. Besetzungsveränderungen der Ausschüsse sowie Neubesetzung des Betriebsausschusses "Gemeindewerke"
13. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter/-innen ab 01.01.2023
14. 1. Änderung Rahmenregelung nachhaltige Finanzierung 123/2022
15. Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Emmerthal Ergebnisfeststellung und Ergebnisverwendung 097/2022-01
16. Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Emmerthal Entlastung der Betriebsleitung 098/2022
17. Zukunftskonzept nachhaltige und klimafreundliche Wasserversorgung (Teil A); Umsetzung der Potenziale 114/2022
18. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Emmerthal 2023 106/2022
19. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 - 119/2022
20. Langfristige Auswirkungen Investitionen (§5 RRNF) hier: Bericht zum HPL 2023 - 100/2022
21. Haushaltsplanentwurf 2023 099/2022-02
22. Nachhaltige Energiegewinnung und -nutzung zur langfristigen Finanzierung - 122/2022
23. Investitionsprogramm 2023 120/2022-01
24. Haushaltssatzung 2023 121/2022-01
25. Sportvereine mit lfd. Betriebskosten 115/2022
26. Mitteilungen und Anfragen
Anschließend folgt der nichtöffentliche Teil