Ratsitzung

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2022
4. Erweiterung der Friedhofsgebühren- und Friedhofssatzung der Gemeinde Emmerthal um die Bestattungsarten Rasenreihengrab mit Urnenbestattung und halbanonyme Bestattungen. 004/2023-01
5. Verkehrsregelung durch die Gemeindefeuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen 005/2023
6. Bildungshaus Amelgatzen: Ergebnisse zum Prüfauftrag und erforderliche Maßnahmen 018/2023
7. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Emmerthal "Zentrum" 019/2023
8. Integriertes Energetisches Quartierskonzept Emmerthal 023/2023
9. Auflösung der FFW Bessinghausen 027/2023
10. Beschlüsse über den Jahresabschluss 2012, den Jahresabschluss 2013 und den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Bürgermeisters 028/2023
11. Vorläufiges Jahresergebnis 2022 029/2023
12. Ratsbeschluss zur neu abgestimmten Kosten- und Finanzierungsübersicht zum Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Stand Juni 2022 031/2023
13. Festlegung von Fördergebieten für die Städtebauförderung "Programm Kleinere Städte und Gemeinden - Netzwerk Aerzen - Emmerthal"; hier: Bildungshaus Amelgatzen 032/2023
14. Billigungsbeschluss über das überarbeitete Ergebnis des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts als Anmeldebegründung in das Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 033/2023
15. Mitteilungen und Anfragen

Es folgt ein nicht-öffentlicher Teil