Ratsitzung

Ab 17:30 Uhr findet ein "nicht-öffentlicher" Teil statt.
Öffentlicher Teil (Beginn 18:00 Uhr):
7. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
8. Einwohnerfragestunde
9. Genehmigung des Protokolls vom 23.03.2023
10. Übergang des Ratsmandats von Herrn Ernst Nitschke auf die
Ersatzperson Hans-Henning Fenske gem. § 44 Abs. 1 Nds.
Kommunalwahlgesetz
046/2023
11. Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG i. V. m. § 54 Abs. 3
NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG des
Ratsmitglieds Herrn Hans-Henning Fenske
12. Umbildung des Verwaltungsausschusses und Umbildung von
Fachausschüssen gem. § 71 Abs. 9 NKomVG
082/2023
13. Berufung Elternvertreter/in gem. § 73 NKomVG i.V.m. § 110
NSchG
041/2023
14. Entlassung des Ortsbrandmeisters Stefan Hollas auf eigenen
Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
063/2023
15. Ernennung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertretern 042/2023
16. Ernennung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertretern 064/2023
17. Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für
die Amtsperiode 2024 bis 2028
037/2023
18. Entgeltordnung Vithal Bad ab 01.08.2023 040/2023
19. Elternbeitragsordnung
Hier: Erweiterung der Aufnahmekriterien um Belegplätze
043/2023
20. "1. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung" 049/2023
21. Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Hameln-
Pyrmont zur Aufgabenwahrnehmung in der
Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit.
052/2023
22. Zukunftskonzept zur nachhaltigen und klimafreundlichen
Wasserversorgung (Teil B);
Umsetzung der Empfehlungen
057/2023
23. Gründung einer kommunalen Klimaschutzgesellschaft
Weserbergland mbH
059/2023-01
24. Beitritt als Gesellschafter zur Regionale Energie Emmerthal
GmbH (REE)
061/2023-01
25. Besetzung der Stellen der Gemeindevertreter in Gesellschaften
und Verbänden
045/2023-01
26. Fertigstellung des Baugebietes Amelgatzen West
(Überm Riepenwege):
Mögliche Kostenbeteiligungen der Gemeinde
060/2023
27. Ratsbeschluss zur neu abgestimmten Kosten- und
Finanzierungsübersicht zum Städtebauförderprogramm
"Kleinere Städte und Gemeinden"; Stand 16. Mai 2023
075/2023
28. 27. Änderung des Flächennutzungsplans Ortsteil Amelgatzen
"Stützpunktfeuerwehr West"
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
und Beteiligung der Behörden gem. § 3 und § 4 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
078/2023
29. Bebauungsplan Nr. 90 "Stützpunktfeuerwehr West" mit örtlichen
Bauvorschriften
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
und Beteiligung der Behörden gem. § 3 und § 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
079/2023
30. Bebauungsplan Nr. 61 "Rhienfeld" 1. Änderung, mit örtlichen
Bauvorschriften, Ortsteil Börry
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
und Beteiligung der Behörden gem. § 3 und § 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
080/2023
31. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern",
Ortsteil Emmern
Billigung der endgültigen Planfassung der 28. Änderung des
Flächennutzungsplanes; Abwägung der Stellungnahmen aus
§§ 3(1), 4(1), 3(2), 4(2) BauGB; Feststellungsbeschluss
083/2023
32. Bebauungsplan Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil
Emmern;
Billigung der endgültigen Planfassung des Bebauungsplanes
Nr. 91
"Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern; Abwägung
der Stellungnahmen aus §§ 3(1), 4(1), 3(2), 4(2) BauGB;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
084/2023
33. Mitteilungen und Anfragen