Ratsitzung

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2023
4. Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Börry auf eigenen Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis 022/2024
5. Ernennung des stv. Gemeindebrandmeisters der Gemeindefeuerwehr Emmerthal 019/2024
6. Ernennung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertretern 021/2024
7. Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Emmerthal Ergebnisfeststellung und Ergebnisverwendung 002/2024
8. Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Emmerthal Entlastung der Betriebsleitung 003/2024
9. 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Emmerthal" 004/2024
10. 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für das Hallenbad der Gemeinde Emmerthal v. 12.12.2019 Hier: Aufhebung der Satzung 009/2024
11. 3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde Emmerthal vom 16.03.2010 Hier: Aufhebung der Satzung 010/2024
12. Beschlüsse über den Jahresabschluss 2015, den Jahresabschluss 2016 und den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung des Bürgermeisters 012/2024
13. Vorläufiges Jahresergebnis 2023 013/2024
14. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2024 014/2024
15. Entwicklung und Errichtung von Mobilitätsstationen 015/2024
16. Annahme einer Sachspende in Form einer Bauleistung für das Schottern eines Grünstreifens in der Sültstraße zwecks Nutzung als öffentliche Parkfläche 020/2024
17. Neufassung der Satzung der Gemeinde Emmerthal über die Erhebung von Fährgebühren für die Weserfähre Grohnde (Fährgebührensatzung) 131/2023
18. Mitteilungen und Anfragen

es folgt ein nicht öffentlicher Teil.