Ratsitzung

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls vom 02.11.2023
4. Ernennung von Ortsbrandmeistern und deren Stellvertretern 117/2023
5. Einrichtung einer Stelle für einen hauptamtlichen Gerätewart für die Feuerwehr 120/2023
6. Besetzung der Stellen der Gemeindevertreter in Gesellschaften und Verbänden 125/2023
7. Sachstand zu Prüfaufträgen gem. § 9 RRNF 110/2023
8. Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser ab 01.01.2024 118/2023
9. Neufassung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten bestimmter Grundstücke im Gebiet der Gemeinde Emmerthal 123/2023
10. Eilentscheidung Vergabe LKW Bauhof 127/2023
11. Anträge zum Haushalt 2024 130/2023
12. 1. Änderungsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Emmerthal 129/2023
13. Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024 133/2022
14. Anpassung Spielgerätesteuer zum 01.01.2024 134/2022
15. Haushaltsplanentwurf 2024 107/2023-02
16. Langfristige Auswirkungen Investitionen (§5 RRNF) hier: Bericht zum HPL 2024 108/2023
17. Investitionsprogramm 2024 122/2023-01
18. Haushaltssatzung 2024 121/2023-01
19. Haushaltssicherungskonzept 124/2023
20. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Emmerthal 2024 109/2023
21. Mitteilungen und Anfragen