Sitzung des Ortsrates Emmerthal !!! fällt aus !!! neuer Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
3. Feststellung Sitzverlust Dajana Weitze 013/2023
4. Feststellung Sitzverlust Hans-Dieter Reich 014/2023
5. Verpflichtung der neuen Ortsratsmitglieder
6. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2022
7. Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022 gemeinsame Sitzung des Rates und der Ortsräte
8. Bericht des Ortsbürgermeisters
9. Erweiterung der Friedhofsgebühren- und Friedhofssatzung der Gemeinde Emmerthal um die Bestattungsarten Rasenreihengrab mit Urnenbestattung und halbanonyme Bestattungen. 004/2023-01
10. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Billigung des Entwurfs der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 125/2022-01
11. Bebauungsplan Nr. 91 "Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 91 126/2022-01
"Photovoltaikanlagen Emmern", Ortsteil Emmern Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
12. Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 037/2023 wird nachgereicht
13. Beschluss über die Verwendung Ortsratsmittel 2022 und 2023
14. Bericht der Verwaltung zum Workshop „Neue Formen der Mobilität“
15. Sachstand Verkehrssicherheit Emmern (Fuß vom Gas)
16. Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, gemeinsam das Modell und die
aktuellen Pläne für den Schulneubau Kirchohsen im Foyer des Rathauses anzuschauen.